Zugewinnausgleich

Im Laufe einer Ehe können sich Vermögenswerte ansammeln – Unternehmensbeteiligungen, Immobilien, Aktiendepots, Kunstgegenstände, Barvermögen. Diese können beiden Eheleuten gemeinsam gehören oder einem Ehepartner allein. So lange das Ehepaar glücklich ist, ist die jeweilige Eigentumssituation weniger wichtig. Erst im Fall einer Trennung und beim entsprechenden Fehlen einer ehevertraglichen Regelung, wird das Vermögen Streitthema Nr. 1. Entgegen einer verbreiteten Vorstellung existiert kein grundsätzlicher Anspruch eines Ehepartners auf gleichberechtigte Teilhabe am Vermögen des anderen Ehegatten. Das eheliche Güterrecht unterscheidet die folgenden Güterstände

  • Zugewinngemeinschaft,
  • Gütertrennung und
  • Gütergemeinschaft.

Der gesetzliche Güterstand ist der Güterstand der Zugewinngemeinschaft (§§ 1363 ff. BGB). Der Grundgedanke dieses Güterstandes besteht darin, dass die Eheleute im Laufe der Ehe Vermögenswerte erwirtschaften, an deren Erwerb sie gleichen Anteil haben. Dieser Güterstand entstammt einer Zeit als die Ehefrau mit der Heirat beruflich zurücksteckte, den Haushalt betreute und die gemeinsamen Kinder erzog, während der Ehemann den Lebensunterhalt verdiente. Haushaltsführung und Kinderbetreuung wurden damit der Berufstätigkeit gleichgestellt. Mit der Ehescheidung werden dann alle Vermögenswerte, die die Eheleute während der Ehe gemeinsam erwirtschaftet haben, aufgeteilt. Derjenige, der mehr Vermögen gebildet hat – Zeitspanne von Heirat bis Ende der Ehe – muss die Hälfte seines Vermögensüberschusses an den Ehepartner übertragen, der weniger Vermögen gebildet hat. Im Rahmen der Scheidung wird zu diesem Zweck auf Antrag der sog. Zugewinnausgleich durchgeführt.

 

Gütertrennung und Gütergemeinschaft sind sog. Wahlgüterstände und müssen ausdrücklich vereinbart und notariell in einem Ehevertrag beurkundet werden.

Bei der Gütertrennung bleiben die Vermögensmassen der Eheleute auch während der Ehe getrennt; § 1414 BGB. Das Vermögen, welches ein Ehepartner mit in die Ehe einbringt, bleibt sein Alleineigentum. Das Gleiche gilt für das Vermögen, welches er in der Ehezeit erwirbt. Bei der Scheidung findet kein Vermögensausgleich statt.

Die Gütergemeinschaft ist ein heute selten gewählter Güterstand. Hierbei wird bei dem Vermögen unterschieden zwischen Gesamtgut, Sondergut und Vorbehaltsgut. Nur beim Gesamtgut verschmelzen die Vermögensmassen beider Ehegatten miteinander. Das Sondergut betrifft Vermögenswerte, die nicht durch Rechtsgeschäft übertragen werden können (z.B. Nießbrauch). Das Vorbehaltsgut betrifft Vermögenswerte, die einem Ehepartner zum alleinigen Eigentum zugewiesen werden; § 1415 ff. BGB.

Selbst wenn kein Ehevertrag vorliegt, lässt sich in einer Scheidungsfolgenvereinbarung eine Regelung zum Zugewinnausgleich treffen.

Ein großes Vermögen hängt vom Glück ab, ein kleines vom Fleiß.

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Angelika Herfurth,
Rechtsanwältin und Fachanwältin für Familienrecht

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