Ehepartner haben gegenüber dem anderen Anspruch auf Unterhalt, und zwar auf verschiedene Art:
Familienunterhalt
Ein nicht erwerbstätiger Ehegatte, der allein den Haushalt führt, kann gegenüber dem alleinverdienenden Ehepartner einen Anspruch auf Familienunterhalt für Haushalts- und Taschengeld geltend machen (§ 1360 BGB). Eine Alleinverdiener Ehe bildet heute die Ausnahme, und Familienunterhalt wird daher heute nur noch selten beantragt.
Trennungsunterhalt
Trennungsunterhalt kann geltend machen, wer von seinem Ehepartner auf Dauer getrennt lebt, bedürftig ist und wenn der andere Ehepartner leistungsfähig ist.
Wer Trennungsunterhalt erhalten will, muss ihn ausdrücklich geltend machen. Sind die Voraussetzungen erfüllt, muss der Partner ihn dann ab dem Zeitpunkt der Einforderung zahlen. Dieser Anspruch gilt bis zur Rechtskraft der Scheidung.
Möchte ein Ehepartner so lange wie möglich Trennungsunterhalt erhalten, fordert er sofort bei der Trennung diesen Unterhalt und versucht später, das Scheidungsverfahren so lang wie möglich hinauszuzögern. Umso später setzt dann der , meist befristete, nacheheliche Unterhalt ein. Möchte ein Ehepartner den Trennungsunterhalt möglichst bald beenden, sollte er sich um einen raschen Scheidungstermin bemühen. Auf Trennungsunterhalt kann man vertraglich nicht verzichten. Die Höhe der Zahlung kann man jedoch in einer Trennungsfolgenvereinbarung regeln – Stichwort: Fairness.
Nachehelicher Ehegattenunterhalt
Auch den nachehelichen Ehegattenunterhalt muss der Ehepartner ausdrücklich geltend machen. Wenn die Voraussetzungen erfüllt sind (eigene Bedürftigkeit und Leistungsfähigkeit des andern Ehepartners) ist er ab Rechtskraft der Scheidung zu zahlen. Heute ist es üblich, die Unterhaltsleistungen der Dauer und der Höhe nach zu begrenzen. Der Grund dafür liegt in der Eigenverantwortung eines jeden Ehegatten, nach der Scheidung für seinen Unterhalt selbst zu sorgen (§ 1569 BGB). Zudem ist heute die Doppelverdiener-Ehe das Leitbild und die meisten Ehepartner kehren so früh wie möglich in ihren alten Beruf zurück.
Selbst wenn kein Ehevertrag vorliegt, kann man in einer Scheidungsfolgenvereinbarung eine Regelung zum nachehelichen Unterhalt treffen. Dies kann in notarieller Form erfolgen oder die Vereinbarung wird im Scheidungstermin gerichtlich protokolliert.
Wir sprechen über diese Themen in unseren Round Table Treffen zu recht.privat. Der Round Table ist eine Aktion von Herfurth & Partner und dient der Aufklärung und Absicherung von Wünschen und Entscheidungen in der Familie im Zusammenhang mit Vermögen, Vorsorge und Nachfolge.
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Angelika Herfurth,
Rechtsanwältin und Fachanwältin für Familienrecht
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