Ehepartner haben gegenüber dem anderen Anspruch auf Unterhalt, und zwar auf verschiedene Art – entsprechend ihrer aktuellen Lebensphase:
Familienunterhalt
Ein nicht erwerbstätiger Ehepartner, der allein den Haushalt führt, kann gegenüber dem alleinverdienenden Ehepartner einen Anspruch auf Familienunterhalt für Haushalts- und Taschengeld geltend machen (§ 1360 BGB). Eine Alleinverdiener-Ehe bildet heute die Ausnahme, und Familienunterhalt wird daher heute nur noch selten beantragt.
Trennungsunterhalt
Trennungsunterhalt kann geltend machen, wer von seinem Ehepartner auf Dauer getrennt lebt, bedürftig ist und der andere Ehepartner leistungsfähig ist.
Wer Trennungsunterhalt erhalten will, muss ihn ausdrücklich geltend machen. Sind die Voraussetzungen erfüllt, muss der Ehepartner ihn dann ab dem Zeitpunkt der Geltendmachung zahlen. Dieser Anspruch gilt bis zur Rechtskraft der Scheidung.
Möchte ein Ehepartner so lange wie möglich Trennungsunterhalt erhalten, fordert er sofort bei der Trennung diesen Unterhalt und versucht später, das Scheidungsverfahren so lang wie möglich hinauszuzögern. Umso später setzt dann der , in der Regel befristete, nacheheliche Unterhalt ein. Möchte ein Ehepartner den Trennungsunterhalt möglichst bald beenden, sollte er so scchnell wie möglich einen Scheidungsantrag stellen . Auf Trennungsunterhalt kann man vertraglich nicht verzichten. Die Höhe der Zahlung kann jedoch in einer Trennungsfolgenvereinbarung – Stichwort: Fairness – geregelt werden.
Nachehelicher Ehegattenunterhalt
Auch den nachehelichen Ehegattenunterhalt muss der Ehepartner ausdrücklich geltend machen. Wenn die Voraussetzungen erfüllt sind (eigene Bedürftigkeit und Leistungsfähigkeit des andern Ehepartners), ist der nacheheliche Ehegattenunterhalt ab Rechtskraft der Scheidung zu zahlen. Nacheheliche Ehegattenunterhalt wird nicht unbegrenzt geleistet. Die vom Gericht festgelegten Unterhaltsleistungen werden der Dauer und der Höhe nach begrenzt. Der Grund dafür liegt in der Eigenverantwortung eines jeden Ehepartners, nach der Scheidung für seinen Unterhalt selbst zu sorgen (§ 1569 BGB). Zudem ist heute die Doppelverdiener-Ehe das Leitbild und die meisten Ehepartner kehren so früh wie möglich in ihren alten Beruf zurück.
In einem Ehevertrag oder einer Scheidungsfolgenvereinbarung kann man abweichende Regelung zum nachehelichen Unterhalt treffen (Stichwort: Fairness). Dies kann in notarieller Form erfolgen oder in einer Scheidungsfolgenvereinbarung, die im gerichtlichen Scheidungstermin protokolliert wird.
Wir sprechen über diese Themen in unseren Round Table Treffen zu recht.privat. Der Round Table ist eine Aktion von Herfurth & Partner und dient der Aufklärung und Absicherung von Wünschen und Entscheidungen in der Familie im Zusammenhang mit Vermögen, Vorsorge und Nachfolge.
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Angelika Herfurth,
Rechtsanwältin und Fachanwältin für Familienrecht
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